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   LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09   

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https://dejure.org/2009,28083
LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09 (https://dejure.org/2009,28083)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 11.11.2009 - 5 Sa 19/09 (https://dejure.org/2009,28083)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 11. November 2009 - 5 Sa 19/09 (https://dejure.org/2009,28083)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Kündigung bei häufiger Kurzerkrankung eines Arbeitnehmers; Anforderungen an die Substanzialität der Darlegungen eines Arbeitnehmers zur Widerlegung einer negativen Gesundheitsprognose; Verfassungsmäßigkeit einer unterschiedlichen Behandlung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung bei häufiger Kurzerkrankung; unsubstantiierte Darlegungen des Arbeitnehmers zur Widerlegung negativer Gesundheitsprognose; verfassungsgemäße Verkürzung der Kündigungsfrist aus Altersgründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 02.12.1999 - 2 AZR 139/99

    Berechnung der Wartezeit für verlängerte Kündigungsfrist/ Anrechnung einer

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Es ist zu erwähnen, dass auch das BAG in seiner Entscheidung vom 02.12.1999 ( 2 AZR 139/99 - AP Nr. 57 zu § 622 BGB ) die "Altersschwelle 25" nicht beanstandet hat.
  • BAG, 16.02.1989 - 2 AZR 299/88

    Kündigung: Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer Kündigung wegen häufiger

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Die Sozialwidrigkeit einer wegen häufiger Kurzerkrankungen ausgesprochenen Kündigung des Arbeitgebers ist in drei Stufen zu prüfen (grundlegend: BAG, Urteil vom 16. Februar 1989 - 2 AZR 299/88 -, AP Nr. 20 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG, Urteil vom 29. Juli 1993 - 2 AZR 155/93 -, AP Nr. 27 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit):.
  • BVerfG, 30.05.1990 - 1 BvL 2/83

    Kündigungsfristen für Arbeiter

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den Beschlüssen vom 16.11.1982 (BVerfGE 62, 256 ff.) und vom 30.05.1990 (BVerfGE 82, 126 ff.) mit den gesetzlichen Kündigungsfristen befasst.
  • BAG, 29.07.1993 - 2 AZR 155/93

    Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen; Lohnfortzahlungskosten;

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Die Sozialwidrigkeit einer wegen häufiger Kurzerkrankungen ausgesprochenen Kündigung des Arbeitgebers ist in drei Stufen zu prüfen (grundlegend: BAG, Urteil vom 16. Februar 1989 - 2 AZR 299/88 -, AP Nr. 20 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG, Urteil vom 29. Juli 1993 - 2 AZR 155/93 -, AP Nr. 27 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit):.
  • BAG, 24.01.2008 - 6 AZR 96/07

    Wartezeitkündigung - Präventionsverfahren - Personalratsanhörung

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Es bleibt allein dem nationalen Gericht überlassen, zu beurteilen, ob die richtige Anwendung des Gemeinschaftsrechts derart offenkundig ist, dass für einen vernünftigen Zweifel kein Raum bleibt, und demgemäß davon abzusehen, dem Gerichtshof eine vor ihm aufgeworfene Frage nach der Auslegung des Gemeinschaftsrechts vorzulegen (BAG Urteil vom 24.01.2008 - 6 AZR 96/07 - EzA-SD 2008, Nr. 8 3-5).
  • BVerfG, 04.04.2001 - 2 BvL 7/98

    DDR-Dienstzeiten

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Denn dem Gesetzgeber steht bei der Entscheidung, ob, auf welche Weise und ab welchem Alter (Stichtag) er älteren Arbeitnehmern erhöhten Bestandsschutz gewährt, eine Einschätzungsprärogative und ein weiter Spielraum politischen Ermessens zu (vgl. BVerfG vom 04.04.2001, BVerfGE 103, 310, 318).
  • LAG Düsseldorf, 21.11.2007 - 12 Sa 1311/07

    Altersdiskriminierung junger Menschen durch kürzere Kündigungsfristen?

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Mit dem LAG Düsseldorf (21. November 2007 - 12 Sa 1311/07 - LAGE § 622 BGB 2002 Nr. 3) und dem LAG Rheinland-Pfalz (31. Juli 2008 - 10 Sa 295/08 - LAGE § 622 BGB 2002 Nr. 4) geht die Kammer davon aus, dass diese unterschiedliche Behandlung aus Altersgründen nicht gegen Art. 3 GG verstößt und eine Vorlage an das BVerfG gemäß Art. 100 GG nicht möglich ist.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.07.2008 - 10 Sa 295/08

    Altersdiskriminierung - Anknüpfung an Mindestalter für Kündigungsfrist -

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Mit dem LAG Düsseldorf (21. November 2007 - 12 Sa 1311/07 - LAGE § 622 BGB 2002 Nr. 3) und dem LAG Rheinland-Pfalz (31. Juli 2008 - 10 Sa 295/08 - LAGE § 622 BGB 2002 Nr. 4) geht die Kammer davon aus, dass diese unterschiedliche Behandlung aus Altersgründen nicht gegen Art. 3 GG verstößt und eine Vorlage an das BVerfG gemäß Art. 100 GG nicht möglich ist.
  • BVerfG, 16.11.1982 - 1 BvL 16/75

    Arbeiter/Angestellte

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den Beschlüssen vom 16.11.1982 (BVerfGE 62, 256 ff.) und vom 30.05.1990 (BVerfGE 82, 126 ff.) mit den gesetzlichen Kündigungsfristen befasst.
  • BAG, 28.11.1956 - GS 3/56

    Arbeitsverhältnis: Grundsätze des Großen Senats zur betriebsbedingten Kündigung

    Auszug aus LAG Hamburg, 11.11.2009 - 5 Sa 19/09
    Die Sozialwidrigkeit einer wegen häufiger Kurzerkrankungen ausgesprochenen Kündigung des Arbeitgebers ist in drei Stufen zu prüfen (grundlegend: BAG, Urteil vom 16. Februar 1989 - 2 AZR 299/88 -, AP Nr. 20 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG, Urteil vom 29. Juli 1993 - 2 AZR 155/93 -, AP Nr. 27 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit):.
  • BAG, 04.06.1957 - 3 AZR 49/55

    Haushaltsplan - Prozentuale Stellenkürzung - Betriebsbedingtheit einzelner

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